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   BVerwG, 12.06.1998 - 11 B 19.98   

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https://dejure.org/1998,2095
BVerwG, 12.06.1998 - 11 B 19.98 (https://dejure.org/1998,2095)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.1998 - 11 B 19.98 (https://dejure.org/1998,2095)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 1998 - 11 B 19.98 (https://dejure.org/1998,2095)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Flugplatz - Nachtflugregelung - Bewertung von Flugzeugtypen unter Lärmschutzgesichtspunkten - Strahlflugzeuge mit Lärmzertifikation nach Anhang 16, Band 1, Teil II, Kapitel 3 zum ICAO-Abkommen - Bonusliste des Bundesministeriums für Verkehr - Bonusflugzeuge - ...

  • Judicialis

    LuftVG § 6 Abs. 2 Satz 1; ; VwVfG § ... 28; ; VwVfG § 46; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § 133 Abs. 3 Satz 3; ; EG-VO Nr. 2408/92 Art. 2 Buchst. f; ; EG-VO Nr. 2408/92 Art. 3 Abs. 1; ; EG-VO Nr. 2408/92 Art. 8 Abs. 2; ; EG-VO Nr. 2408/92 Art. 9 Abs. 1; ; EGV Art. 30; ; EGV Art. 59 ff.; ; Internationales Zivilluftfahrtabkommen, Anhang 16

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Luftverkehrsrecht - Schutz der Flughafenanwohner vor einer Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 1184
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 25.02.1998 - 20 A 97.40017
    Auszug aus BVerwG, 12.06.1998 - 11 B 19.98
    VGH München vom 25.02.1998 - Az.: VGH 20 A 97.40017 VGH 20 A 97.40018.

    BVerwG 11 B 19.98 VGH 20 A 97.40017 VGH 20 A 97.40018.

  • BVerwG, 07.04.1998 - 11 VR 3.98

    Luftverkehrsrecht - Ausschluß bestimmer Flugzeugmuster vom Nachtflugbetrieb und

    Auszug aus BVerwG, 12.06.1998 - 11 B 19.98
    Eine grundsätzliche Bedeutung dieser Fragestellung hat der Senat bereits in seinem - den Antrag auf Aussetzung der Vollziehung ablehnenden - Beschluß vom 7. April 1998 - BVerwG 11 VR 3.98 - mit folgender Begründung verneint:.
  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Auszug aus BVerwG, 12.06.1998 - 11 B 19.98
    Der im Sinne der Rechtsprechung erforderliche Kausalzusammenhang ist nämlich nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die zuständige Behörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. z.B. BVerwGE 100, 238 j. Hierfür bietet der vom Verwaltungsgerichtshof festgestellte Sachverhalt keine Anhaltspunkte.
  • BVerwG, 04.05.2005 - 4 C 6.04

    Revisionsverfahren; Klageänderung; Festlegung von Flugverfahren;

    Nach Art. 8 Abs. 2 der Verordnung unterliegt die Ausübung von Verkehrsrechten den veröffentlichten gemeinschaftlichen, einzelstaatlichen, regionalen oder örtlichen Vorschriften in den Bereichen Sicherheit, Umweltschutz und Zuweisung von Start- und Landezeiten (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 1998 - BVerwG 11 B 19.98 - DVBl 1998, 1184 = Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 30).
  • BVerwG, 04.05.2005 - 4 C 4.04

    Revisionsverfahren zu den Anflügen auf den Flughafen Zürich ausgesetzt

    Nach Art. 8 Abs. 2 der Verordnung unterliegt die Ausübung von Verkehrsrechten den veröffentlichten gemeinschaftlichen, einzelstaatlichen, regionalen oder örtlichen Vorschriften in den Bereichen Sicherheit, Umweltschutz und Zuweisung von Start- und Landezeiten (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 1998 BVerwG 11 B 19.98 DVBl 1998, 1184 = Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 30).
  • VG Würzburg, 20.05.2015 - W 2 K 13.1080

    Führen des Titels "Gastprofessor"; Akademischer Grad (verneint);

    Für die Beachtlichkeit des Verfahrens- oder Formfehlers ist zumindest die konkrete Möglichkeit erforderlich, dass die Entscheidung ohne den Fehler anders ausgefallen wäre (BVerwG, U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85 - BVerwGE 75, 228; U.v. 25.1.1996 - 4 C 5/95 - BVerwGE 100, 238; BVerwG, B.v. 12.6.1998 - 11 B 19/98 - DVBl 1998, 1184).
  • VG Gelsenkirchen, 19.10.2022 - 1 L 1301/22

    Verdacht auf Besitz kinder- und jugendpornographischen Materials rechtfertigt die

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 1998 - 11 B 19.98 -, juris, Rn. 9, und Urteil vom 7. Oktober 1980 - 6 C 39.80 -, juris, Rn. 11; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Auflage 2018, § 46 Rn. 51 ff. m.w.N.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 5 S 1694/07

    Lärmbeeinträchtigung durch Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang

    Der erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die zuständige Behörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte, d. h. eine andere Sachentscheidung gerade im Hinblick auf solche Belange ergangen wäre, auf deren Berücksichtigung der Betroffene einen Anspruch hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.1998 - 11 B 19.98 - DVBl. 1998, 1184 sowie Senatsbeschl. v. 07.05.1998 - 5 S 1060/98 - m.w.N., NVwZ 1999, 550).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.02.2006 - 5 S 1451/05

    Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung durch mittelbar Betroffenen

    Der erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die zuständige Behörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte, d. h. eine andere Sachentscheidung gerade im Hinblick auf solche Belange ergangen wäre, auf deren Berücksichtigung der Betroffene einen Anspruch hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.1998 - 11 B 19.98 - DVBl. 1998, 1184 sowie Senatsbeschl. v. 07.05.1998 - 5 S 1060/98 - m.w.N., NVwZ 1999, 550).
  • OVG Hamburg, 03.09.2001 - 3 E 32/98
    Die Auffassung der Beklagten, nicht lärmzertifizierte und Kapitel-2-Flugzeuge könnten von Starts und Landungen auf dem Flughafen Hamburg nicht ausgeschlossen werden, sei falsch und stehe im Widerspruch zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juni 1998 (DVBl. 1998 S. 1184).
  • VG Aachen, 16.12.2008 - 2 K 90/05
    Der erforderliche Kausalzusammenhang ist nur gegeben, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die konkrete Möglichkeit besteht, dass die zuständige Behörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte, mithin eine andere Sachentscheidung gerade im Hinblick auf solche Belange ergangen wäre, auf deren Berücksichtigung der Betroffene einen Anspruch hat, vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 1998 - 11 B 19/98 -, DVBl. 1998, 1184; Bayerischer VGH, Urteil vom 12. März 2007 - 22 A 06.40020 -, juris und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. November 2008 - 5 S 1694/07 -, juris.
  • BVerwG, 07.04.1998 - 11 VR 3.98
    Nach derzeitigem Sachstand überwiegt das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsakts deswegen, weil der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Anfechtungsklagen der Antragstellerinnen durch Urteil vom 25. Februar 1998 (20 A 97.40017 und 97.40018) abgewiesen hat und die Beschwerde der Antragstellerinnen gegen die Nichtzulassung der Revision (BVerwG 11 B 19.98) nach der Beschwerdebegründung vom 30. März 1998 keine Aussicht auf Erfolg bietet.
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